Informationen aus den Sitzungen von Stadtrat und Geschäftsleitung

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr:        SATTELBOGEN, Sattelbogenstrasse 11, 9220 Bischofszell
Projekt:          Sanierung Gastroküche, Umnutzung Räume, Bauzeitprovisorium
Lage:              Sattelbogenstrasse 11, Parzelle 1464, Bischofszell

Bauherr:        Christa Rempfler und Daniel Hiederer, Eschenstrasse 15, 9524 Zuzwil
Projekt:          Einbau von 4 Wohnungen im 1./2. Obergeschoss und Dachgeschoss
Lage:              Hirschenplatz 1, Parzelle 135, Bischofszell

Bauherr:        Enrico Hönisch, Schulstrasse 6, 9223 Halden
Projekt:          Erstellung Carport
Lage:              Schulstrasse 6, Parzelle 3065, Halden

Bauherr:        Walter Wetter, Stockenerstrasse 10b, 9220 Bischofszell
Projekt:          Erstellung Carport
Lage:              Stockenerstrasse 10b, Parzelle 4025, Bischofszell

Sanierung Hangrutsch Östliche Lettenstrasse
Ausgelöst durch starke Niederschläge kam es im vergangenen Mai zu einem Hangrutsch an der Östlichen Lettenstrasse. Die Fahrbahn wurde dadurch stark in Mitleidenschaft gezogen. Abklärungen durch ein Ingenieurbüro haben ergeben, dass für eine Instandstellung Kosten von insgesamt rund CHF 180‘000 aufgewendet werden müssen. Aufgrund der Dringlichkeit beschliesst der Stadtrat, die Hang- und Strassensanierung im Rahmen seiner Finanzkompetenzen ausserhalb Budget in Auftrag zu geben. Der ebenfalls betroffene, private Grundeigentümer beteiligt sich mit CHF 50‘000 an den Kosten. Der Auftrag für die Planung und die Bauleitung wird dem Ingenieurbüro brüschweiler geotechnik AG, Weinfelden, erteilt.

Massnahmen aus Leistungsüberprüfung
Um den steigenden Kosten der Stadt entgegenzuwirken, haben der Stadtrat und die Geschäftsleitung zusammen mit der Verwaltung erneut eine Leistungsüberprüfung durchgeführt. Dabei wurde in sämtlichen Abteilungen mögliches Sparpotential evaluiert. Einzelne Massnahmen daraus wurden bereits in die Wege geleitet oder umgesetzt. Andere fliessen in den laufenden Budgetprozess 2025 ein.

Einzelne Vorhaben sind augenfällig. Im Schwimmbad werden alle Einzeleintritte um einen Franken erhöht. Die Preise für Abonnements bleiben hingegen unverändert, wobei der Auswärtigenzuschlag abgeschafft wird. Weiter werden die Inseratepreise für die Gemeindezeitung Bischofszeller Marktplatz ab dem 1. Januar 2025 um 10% erhöht. Diese wurden seit 2016 nicht mehr angepasst. Der Gebührentarif der Stadtverwaltung wird neu mit einer Mahngebühr von 20 Franken ergänzt. Die Gebühr wird künftig bei allen Rechnungsausständen ab der zweiten Mahnstufe erhoben. Mit dieser Massnahme soll der administrative Mehraufwand für Inkassobemühungen gedeckt werden. Und schliesslich werden Gebühren für die Beanspruchung von öffentlichem Grund für Baustelleninstallationen durch Private, wie die Ablage von Baumaterialien, Baumaschinen etc. neu bereits ab der Nutzungsdauer von einer Woche - und nicht wie bisher erst ab sechs Monaten – in Rechnung gestellt.

Reduktion der Jahrmärkte
Ab dem kommenden Jahr findet nur noch der Jahrmarkt im Herbst (Martinimarkt) statt. Der Frühlingsmarkt wird hingegen nicht mehr durchgeführt. Der Stadtrat beschliesst die Reduktion, da sich das Besucheraufkommen am Frühlingsmarkt seit Jahren rückläufig entwickelt und in keinem Verhältnis mehr mit dem organisatorischen und finanziellen Aufwand steht. Das Marktreglement wird entsprechend angepasst. Mit dem weiterhin stattfindenden Herbstmarkt, dem Wochenmarktangebot, dem Adventsmarkt und verschiedenen Themenmärkten bleibt das Marktgeschehen in Bischofszell auch weiterhin sehr vielfältig.

Einführung Förderprogramm Umwelt und Energie
Im Rahmen seiner Bestrebungen für einen nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen und als Teil eines Massnahmepakets seiner Energiestrategie, möchte der Stadtrat ein «Förderprogramm Umwelt und Energie» lancieren. Jährlich soll der Bevölkerung ein Betrag von insgesamt CHF 10‘000 bis 25‘000 für definierte, nachhaltige Massnahmen zur Verfügung gestellt werden. Gefördert werden sollen nur Massnahmen, die nicht bereits im kantonalen Förderprogramm enthalten sind. So zum Beispiel finanzielle Beiträge an den Ersatz von fossil betriebenen Warmwasserspeicher oder die Umstellung auf eine biodiverse Gartengestaltung. Die Fördermassnahmen sollen je zur Hälfte aus allgemeinen Steuermitteln sowie aus der Spezialfinanzierung «Parkplatzbewirtschaftung» finanziert werden.

Grundlage für das Förderprogramm ist ein entsprechendes Reglement, welches der Stadtrat an einer Gemeindeversammlung im kommenden Jahr zur Abstimmung bringen möchte. Noch in diesem Jahr ist eine öffentliche Vernehmlassung vorgesehen. Diese beginnt im Anschluss an die Informationsveranstaltung «Inforum», bei welcher im Detail über das städtische Förderprogramm orientiert wird.

Personeller Wechsel in Kommissionen
Der Stadtrat wählt Andreas Forrer aus Bischofszell als neues Mitglied und Vertreter der Volksschulgemeinde in die städtische Verkehrskommission. Er ersetzt den zurückgetretenen Jean-Claude Bissig. Hansueli Meier aus Amriswil wird künftig der Ortsbildkommission als beratendes Mitglied zur Verfügung stehen. Er übernimmt die Nachfolge von Martin Vock, welcher sich ebenfalls auf eigenen Wunsch aus dem Gremium zurückzieht.

Die mit Fachpersonen besetzten Kommissionen unterstützen und beraten den Stadtrat in Sachthemen. Die Mitglieder werden durch den Stadtrat gewählt.

Einbürgerung
Der Stadtrat bewilligt das folgende Gesuch um die Einbürgerung erstinstanzlich:

• Saliu Mirije, geboren am 27.01.2001 in Frauenfeld TG, nordmazedonische Staatsangehörige, ledig, wohnhaft in Bischofszell, Nordstrasse 18a