Volksabstimmung vom 16. Mai 2004
Informationen
- Datum
- 16. Mai 2004
- Kontakt
- Elmar Juchli, Stadtschreiber + Josef Mattle, Stadtammann, Wahlbüro
Eidgenössische Vorlagen
11. AHV-Revision
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Bischofszeller haben die 11. AHV-Revision mit einem 60-% Anteil NEIN-Stimmen abgelehnt.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament empfehlen, die Verfassungsrevision anzunehmen.
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 130 zu 43 Stimmen gutgeheissen, der Ständerat mit 35 zu 2 Stimmen. - Formulierung
- Wollen Sie die Änderung vom 3. Oktober 2003 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (11. AHV-Revision) annehmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 40,01 %
547
547
Nein-Stimmen 59,99 %
820
820
- Leer
- 12
- Ungültig
- 17
- Stimmbeteiligung
- 40,6
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Anhebung der Mehrwertsteuer zu Gunsten von AHV und IV
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Bischofszeller haben die Anhebung der Mehrwertsteuersätze mit einem 71-% Anteil NEIN-Stimmen abgelehnt.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament empfehlen, die Verfassungsrevision anzunehmen.
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 130 zu 43 Stimmen gutgeheissen, der Ständerat mit 35 zu 2 Stimmen. - Formulierung
- Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2003 über die Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze annehmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 28,77 %
395
395
Nein-Stimmen 71,23 %
978
978
- Leer
- 5
- Ungültig
- 17
- Stimmbeteiligung
- 40,6
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Steuerpaket
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Bischofszeller haben das neue Steuerpaket mit einem 57-% Anteil NEIN-Stimmen abgelehnt.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament empfehlen, die Gesetzesrevision anzunehmen.
Der Nationalrat hat die Vorlage mit 97 zu 69 Stimmen gutgeheissen, der Ständerat mit 30 zu 13 Stimmen - Formulierung
- Wollen Sie das Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Änderung von Erlassen im Bereich der Ehe- und Familienbesteuerung, der Woheigentumsbesteuerung und der Stempelabgaben annehmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 43,41 %
596
596
Nein-Stimmen 56,59 %
777
777
- Leer
- 8
- Ungültig
- 17
- Stimmbeteiligung
- 40,7
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Kantonale Vorlagen
Gesetz zum Vollzug der Bundesgesetzgebung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
Abgelehnt
- Ergebnis
- Die Bischofszeller haben den möglichen Erwerb von Grundstücken für Ausländer mit einem 59-% Anteil NEIN-Stimmen abgelehnt.
- Beschreibung
- Empfehlung des Regierungsrates
Um einen Beitrag an die Tourismusförderung und die wirtschaftliche Entwicklung im Kanton Thurgau zu leisen und um das kantonale Recht dem zwischenzeitlich geänderten Bundesrecht anzupassen, empfiehlt Ihnen der Regierungsrat zusammen mit einer sehr grossen Mehrheit des Grossen Rates (107:7 Stimmen), dem Gesetz vom Vollzug der Bundesgesetzgebung über den Erwerb von Grundstücken druch Personen im Ausland zuzustimmen. - Formulierung
- Wollen Sie dem Gesetz des Grossen Rates vom 10. September 2003 zum Vollzug der Bundesgesetzgebung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland zustimmen?
Vorlagen
Vorlage
Ja-Stimmen 40,50 %
520
520
Nein-Stimmen 59,50 %
764
764
- Leer
- 29
- Ungültig
- 17
- Stimmbeteiligung
- 39,4
- Ebene
- Kanton
- Art
- -